Onlineseminar Aktuelle Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im SGB II und SGB XII

Dozent:
Serhat Ortac, Richter am LSG

Seminarinformation:
Das Seminar wird sich mit den aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung und Gesetzgebung im Bereich des SGB II und SGB XII beschäftigen und dabei einerseits auf kürzlich in Kraft getretene Gesetzesänderungen und aktuelle Gesetzesvorhaben eingehen und andererseits die für die anwaltliche Praxis besonders bedeutsame, aktuelle ober- und höchstrichterliche Rechtsprechung aus diesem Rechtsgebiet darstellen. Insbesondere soll die Rechtsprechung seit Inkrafttreten des Bürgergeldgesetzes zum 01.01.2023 ausgewertet werden. Dabei werden auch – soweit für das Verständnis erforderlich – Grundlagen und Schnittstellen des SGB II und SGB XII erfasst und wiederkehrende rechtliche Problemstellungen beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk soll hierbei auf verwaltungsverfahrensrechtliche Fragestellungen gelegt werden.

Folgende Themen sollen schwerpunktmäßig aufgegriffen werden:

-       Rechtliche Auswirkungen des Bürgergeldgesetzes in der Praxis

-       Prüfung der Hilfebedürftigkeit

-       Regelbedarfe und Mehrbedarfe

-       Bedarfe für Unterkunft und Heizung

-       Leistungsansprüche für EU-Bürger und Drittstaatsangehörige

-       Eingliederungshilferecht

-       Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten im SGB XII

-       Verwaltungsverfahrensrechtliche Grundsätze und Besonderheiten, insb. Aufhebung, Rücknahme, Entziehung von Leistungen und ihre Erstattung nach den §§ 44 ff. SGB X

-       Prozessuale Fragen, insb. gerichtlicher Eilrechtsschutz

 Geeignet für die Fachanwaltschaft Sozialrecht